Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• Justiz Thüringen

  § 43 Abs 1 S 2 SGB 6, § 43 Abs 2 S 2 SGB 6, § 240 Abs 2 SGB 6
  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit eines Facharbeiters für Textiltechnik auf die Tätigkeit eines Poststellenmitarbeiters - Mehrstufenschema des BSG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08

  Zur Erwerbsfähigkeit gehört auch die Möglichkeit, einen Arbeitsplatz aufsuchen zu können (vgl. BSG Großer Senat, Beschluss vom 19. Dezember 1996 - Az.: GS 2/95, nach juris).
• BSG, 26.09.1975 - 12 RJ 208/74

  Berufsunfähigkeit - Erwerbsunfähigkeit - Rechtsfrage - Grad der Erwerbsfähigkeit …

  Auszug aus LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08

  Die tatsächliche Tätigkeit schließt grundsätzlich eine (volle) Erwerbsminderung aus (BSG, Urteil vom 26. September 1975 - Az.: 12 RJ 208/74, nach juris).
• BSG, 27.04.1982 - 1 RJ 132/80

  Benennung einer Verweisungstätigkeit; Arbeitsmarkt; Berufsunfähigkeit; …

  Auszug aus LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08

  Für vollschichtig einsatzfähige Versicherte besteht im Allgemeinen ein offener Arbeitsmarkt (vgl. BSG in SozR 2200 § 1246 Nr. 90).

 
• BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

  Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08

  Grundsätzlich ist eine Tatsache bewiesen, wenn sie in so hohem Maße wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falls nach entsprechender Abwägung und der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet ist, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (vgl. BSG, Beschluss vom 8. August 2001 - B 9 V 23/01 B, nach juris).
• BSG, 23.05.2006 - B 13 RJ 38/05 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Formularantrag - Gesetzesänderung

  Auszug aus LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08

  Ob die von Dr. G. in seinem Gutachten vom 14. August 2007 bestätigte funktionelle Einäugigkeit der Klägerin eine schwere spezifische Leistungsbehinderung darstellt (zum Diskussionsstand vgl. BSG, Urteil vom 23. Mai 2006 - Az.: B 13 RJ 38/05 R m.w.V., nach juris), kann hier dahingestellt bleiben.
• BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R

  Berufsunfähigkeit - Hauptberuf - Berufsschutz - Lösung vom bisherigen Beruf

  Auszug aus LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08

  Lagen hingegen andere Gründe vor, ist eine Lösung vom höherwertigen Beruf jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel endgültig abgefunden hat (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - Az.: B 5 RJ 27/04 R m.w.N., nach juris).
• BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93

  Benennung von zumutbarer Verweisungstätigkeiten, Mehrstufenschema

  Auszug aus LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08

  Die Einordnung des Berufes in eine bestimmte Stufe des Berufsschemas erfolgt nicht ausschließlich nach der Dauer der förmlichen Berufsausbildung, sondern auch nach der Qualität der verrichteten Arbeit, das heißt dem aus der Mehrzahl von Faktoren zu ermittelnden Wert der Arbeit für den Betrieb (vgl. BSG, Urteil vom 29. März 1994 - Az.: 13 RJ 35/93 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45).
• BSG, 20.07.2005 - B 13 RJ 29/04 R

  Berufsunfähigkeitsrente - Rangierleiter - tarifliche Einstufung - …

  Auszug aus LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08

  Auch wenn in einem Beruf der herkömmliche Ausbildungsweg nicht durchlaufen wurde, besteht ein entsprechender Berufsschutz, wenn er nicht nur vorübergehend vollwertig ausgeübt wurde, der Versicherte über die für die Wettbewerbsfähigkeit erforderlichen theoretischen Kenntnisse und praktischen Fertigkeiten verfügt und sich dies auch in einer entsprechenden Bezahlung bzw. tariflichen oder tarifvertraglichen Einstufung widerspiegelt (vgl. BSG, Urteile vom 9. April 2003 - Az.: B 5 RJ 38/02 R und 20. Juli 2005 - Az.: B 13 RJ 29/04 R, nach juris).
• BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

  Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …

  Auszug aus LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08

  Die verschiedenen Stufen sind nach dem qualitativen Wert des bisherigen Berufes - dieser wird nach Dauer und Umfang der im Regelfall erforderlichen Ausbildung, nicht anhand von Prestige oder Entlohnung bestimmt - hierarchisch geordnet (vgl. BSG, Urteil vom 14. Mai 1996 - Az.: 4 RA 60/94 in BSGE 78, 207, 218; BSG, Urteil vom 24. März 1998 - Az.: B 4 RA 44/96 R, nach juris).
• BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 77/93

  Berufsschutz - Außerhalb - Geltungsbereich - Einschränkung

  Auszug aus LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08

  Die Arbeiterberufe werden durch das Mehrstufenschema in Gruppen untergliedert, die durch den Leitberuf des Facharbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert werden (vgl. BSG, Urteil vom 3. November 1994 - Az.: 13 RJ 77/93 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49).
• BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 44/96 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente - Einarbeitungszeit - Arbeitgeberauskunft
• BSG, 09.04.2003 - B 5 RJ 38/02 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Erwerbsminderung - selbständiger …